Donnerstag, 11. Juni 2009

der friederich der friederich das war ein arger wüterich

BETTINA VESTRING - Vielleicht hatte Angela Merkel schon gedacht, sie sei ihn endlich los.

Schließlich wollte Friedrich Merz, ihr langjähriger bitterer Feind, in diesem Herbst nicht mehr für den Bundestag kandidieren. Seine Funktionen in der CDU-Spitze hatte er schon länger aufgegeben; nun wollte er sich auf seine lukrative Arbeit als Wirtschaftsanwalt konzentrieren.

Doch inzwischen taucht der Name Merz wieder öfter in der Politik auf. Der 53jährige Wirtschafts- und Finanzfachmann soll, so wünschen es sich viele aus dem wirtschaftsnahen und konservativen Flügels der Union, der nächste deutsche EU-Kommissar werden.

Nach der Europa-Wahl vom Sonntag, bei der die CDU zwar Federn lassen musste, aber trotzdem mit Abstand stärkste Kraft wurde, ist klar, dass sie diesen Posten beansprucht.

"Eine hervorragende Lösung“ sei Merz, schwärmt Wolfgang Schäuble, auch er ein alter Merkel-Feind, der übrigens ebenfalls für das Brüsseler Amt gehandelt wird.

Nirgendwo könnte Friedrich Merz der Kanzlerin unangenehmer werden als in Brüssel. Einmal ernannt, sind die Kommissare für die Dauer ihrer fünfjährigen Amtszeit vollkommen unabhängig von ihren Heimatregierungen. Es ist ihnen sogar ausdrücklich verboten, Weisungen entgegenzunehmen.

Kritik an Merkels 'Staatskapitalismus'

Und Merz, das hat er oft bewiesen, würde nicht zögern, von dieser Unabhängigkeit
Gebrauch zu machen. Der Erfinder der großen CDU-Steuerreform - erinnern Sie sich an das Versprechen mit dem Bierdeckel? - ist Wirtschaftsliberaler aus Überzeugung.

Er ist ein ausgezeichneter Redner, aber er ist auch arrogant, starrsinnig und nachtragend. Bis heute hat er es Merkel nicht verziehen, dass sie ihn 2002 aus dem Fraktionsvorsitz im Bundestag verdrängte.

Fachlich würde Merz in jedem der Brüsseler Ressorts, die Berlin für besonders erstrebenswert hält, brillieren. Als Kommissar für Wettbewerb, Binnenmarkt oder Industriepolitik wäre er zugleich in der Lage, der Kanzlerin das Leben besonders schwer zu machen.

Denn jeder deutsche Antrag auf Genehmigung eines größeren Notkredits, einer Staatsbürgschaft oder einer Unternehmensfusion müsste seinen Schreibtisch passieren.

Schon in den letzten Wochen hat Merz deutlich gemacht, wie sehr er die Hilfen für Opel noch die Verstaatlichung der Hypo Real Estate für falsch hält. "So sieht Staatskapitalismus aus“, sagte der CDU-Politiker - und spricht dabei vielen in seiner Partei, die mit Merkels Interventionismus in der Wirtschaftskrise nicht einverstanden sind, aus dem Herzen.

Aussitzen bis zur Wahl?

So muss die Kanzlerin und CDU-Chefin abwägen: Merz offen ablehnen kann sie nicht, ohne ihre Partei noch tiefer zu spalten. Denn viele Christdemokraten würden eine Nominierung des Wirtschaftsliberalen als hochwillkommenes Signal sehen, dass die Union mehr programmatische Klarheit anstrebt. Im Bundestagswahlkampf könnte das helfen, die Partei zu mobilisieren.

Doch gleichzeitig würde Merkel damit der Sozialdemokratie neue Angriffsfläche bieten - und sie hätte, sollte sie erneut Kanzlerin werden, im Postenschacher nach der Wahl einen wichtigen Posten weniger zu besetzen.

Auf dieses Dilemma reagiert Merkel wie so oft: Sie versucht es auszusitzen, möglichst bis nach der Bundestagswahl. Vielleicht hofft sie auch, dass Merz von sich aus auf die Kandidatur für Brüssel verzichtet. Doch daran denkt ihr alter Feind nicht. Friedrich Merz schweigt - und genießt.

Kommentare:

Balrog hat gesagt…

Der Merz war in der Tat einer der fähigeren in der CDU

ex-user hat gesagt…

nun wie man das sieht...ich bin kein fan von der cdu und auch nicht von merz

Balrog hat gesagt…

Bin ich auch nicht. Es war aber ein fähiger Kopf bei der CDU. Deswegen bin ich aber noch lange kein CDU Wähler!

ex-user hat gesagt…

lach hatte ich das gesagt das du das bist jürgen? bleib locker...ich denke mir das du kein cduler bist...;-)

Travis hat gesagt…

Balrog hat aber recht, der Merz hatte bzw hat ein paar ganz vernünftige Ansichten. Meine Partei ist die CDU aber sicher auch nicht. Ich stehe mehr auf Gysi & Co...

ex-user hat gesagt…

mein herz schlägt auch links.....